Die Regional

AfD über die „französisch-deutsche Extrawurst“

Zweimal im Jahr tritt die deutsch-französische Parlamentarische Versammlung in Paris zusammen. Am 25. März wurden Bundestagspräsident Schäuble und 50 Abgeordnete aller Fraktionen zu der konstituierenden Sitzung erwartet.

Die bi-nationale Versammlung soll künftig tagen, um etwa Vorschläge zu grenzüberschreitenden Fragen zu machen und die gemeinsame Umsetzung von EU-Richtlinien voranzubringen. Die gemeinsame Kammer kann keine bindenden Beschlüsse fassen. Auch eine eigene Budgethoheit hat sie nicht.
Zur deutschen Delegation gehört der AfD-Politiker Weyel. Er sagte im Deutschlandfunk, grundsätzlich sei jeder Austausch positiv. Probleme seien aber inzwischen global und bedürften keiner bilateralen Klärung mehr. Manches in der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich sei daher ein Anachronismus, sagte Weyel. Wörtlich sprach der AfD-Politiker von einer „deutsch-französischen Extrawurst“. Die Parlamentsversammlung sei eine Konkurrenzveranstaltung zu den gewählten nationalen Parlamenten, die Zeit und Energie binde.

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